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Apple vs. Samsung: Schlechte Chancen für Apple in Deutschland

12. November 2011MarkusAllgemein8


Nach dem (anscheinend nur bedingt) schlechten Urteil im Fall Apple vs. Motorola in Deutschland, scheint sich auch die Lage im Patentrechtsstreit mit Samsung zuzuspitzen:
In Australien musste Apple einem Software-Spezialisten von Samsung zwei Stunden lang Zugriff auf die Firmware des iPhone 4S Baseband-Chips von Qualcomm geben, damit Samsung mit eventuellen Funden seine Anschludigungen gegen Apple belegen kann.

Other matters appeared to be resolved, including Samsung’s access to the firmware used in the iPhone 4S’ baseband chip, supplied by Qualcomm.

A software expert had approximately two hours’ access to the firmware and would submit his findings by Sunday.

Apple vs. Samsung

Gleichzeitig wurden im Landesgericht Mannheim die nächsten Termine des Verfahrens festgelegt: Am 20. und 27. Jänner 2012 soll die Anhörung dort weitergehen, die sich inzwischen deutlich in Richtung von Samsung’s Anschuldigungen lehnt:

The two patents asserted in today’s litigations are

EP1005726 on a “turbo encoding/decoding device and method for processing frame data according to QoS”, and
EP1114528 on an “apparatus and method for controlling a demultiplexer and a multiplexer used for rate matching in a mobile communication system”.

Während Apple weiterhin darauf beharrt, dass es sich bei den angeblich verletzten Patenten um notwendige technische Standards handle, entgegnete das Gericht, dass man sich erst über Patentmissbrauch beschweren darf, nachdem man um eine Lizenz gebeten hat.

Apple tried to justify it’s claims that the patents couldn’t be used in lawsuits as they were essential standards. However, the judge stated that Apple must first ask for a license before it can complain of abuse. The court also appeared to be indecisive towards Apple’s response that the two companies had done business for years and Samsung never mentioned patent licensing until faced with a lawsuit for supposedly copying Apple.

Insgesamt konnte Apple aber bereits einiges gegen Samsung erwirken: Verkaufsstopps für das Galaxy Tab in Deutschland und Australien, und die Abwehr von Samsungs Gegenklage in den Niederlanden.
Wir halten euch weiter auf dem Laufenden!

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Über Markus

Markus ist langjähriger iPhone News Mitarbeiter und Chefredakteur und begeistert sich für alles, was mit Technik zu tun hat.

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  • Ololololololo@lol.de

    Lolololololololololololololololololololololo

  • Futzi.2

    Januar. Nicht Jänner. Das ist so grausam.

    • http://www.iphone-news.org iPhone-News.org

      Wir sind ein österreichischer Blog.
      Daher: Jänner. :)

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      • Hans

        Der Server steht aber in Deutschland: 

        Stadt:MittelwaldRegion:Nordrhein-Westfalen

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        Der Server steht aber in Deutschland: 

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  • Maida Sharjeel

    hoffe samsung macht apple platt!!!

  • Webkilla

    Diese Patent Lappalien sind so unnötig. Sollten Sie doch voneinander lernen und somit bessere, vielleicht perfekte Produkte schaffen! Dass das Galaxy Tab jetzt in Deutschland aus dem Verkauf genommen wurde macht es für mich nur attraktiver.. und Apple unsympathisch!

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