Apple vs. Samsung: HTC Patentsumme muss aufgedeckt werden

Apple und streiten sich nun schon eine ganze Weile und scheinen dabei auch nicht unbedingt auf ein Ende zuzusteuern. Derzeit konzentrieren sich beide Unternehmen jedoch eher darauf weitere Geräte zur Pantentliste hinzuzufügen, welche Anfang 2014 verhandelt werden wird. Jetzt könnte es allerdings zu einer entscheidenden Wendung kommen.

Apple vs. Samsung: HTC Patentsumme muss aufgedeckt werden

Wie US Magistrate Judge Paul S. Grewal angeordnet hat, muss die Vertragssumme offenlegen, welche das taiwanische Unternehmen an den -Hersteller zahlt. Dabei handelt es sich um eine Patent-Gebühr, die für jedes verkaufte Android-Gerät an das US-Unternehmen abgeführt werden muss. Diese resultiert aus der gerichtlichen Entscheidung, in der festgestellt wurde, dass HTC unerlaubterweise Patente Apples genutzt hat.

Für Samsung könnten die Dokumente interessant sein, denn aus ihnen lässt sich schlussfolgern, wie viel Apple die eigenen Patente wert sind. Auch könnten die Unterlagen als Druckmitteln gegen Apple benutzt werden, sollte sich das US-Unternehmen wieder einmal quer stellen und behaupten, die selbst unerlaubt genutzten Patente seien nicht viel der Entschädigung wert.

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