Aktuell regt sich Samsung über ein der US-Regierung, bzw. der US-Justiz auf. Hierbei handelt es sich konkret um ein Lehrvideo zum Thema Patente, welches Juroren gezeigt wird, wenn sie sich in einem solchen Fall wiederfinden. Auf diese Weise will man sichergehen, dass die Geschworenen verstanden haben, worum genau es in dem jeweiligen Verfahren geht. Wir erklären euch, was stört.

Samsung regt sich über Lehrvideo der US-Justiz auf

Um alles zu verstehen, sollten wir vielleicht ein paar Monate in der Zeit zurückgehen. Im November 2013 hat die US-Regierung ein Video auf YouTube veröffentlicht, welches sich an künftige Jury-Mitglieder richtet, die sich in einem Patentverfahren wiederfinden. Der Begleittext in dem Video liest sich dabei in etwa so:

„Dieses kurze Video bietet Juroren in einem Patentverfahren einen Anhalt, was ein ist und wie ein Patent angemeldet wird. Dies soll eine neutrale und ausgewogene Sicht auf den Patentprozess geben. Nichtsdestotrotz müssen Richter in jedem Verfahren sorgfältig die Voraussetzungen eines Patents prüfen.“

Das wäre erst einmal geschafft. Jetzt werfen wir aber einen Blick auf den Punkt, den Samsung nicht so toll findet. Der südkoreanische Konzern hat sogar bereits Beschwerde eingelegt. Denn wie der Smartphone-Hersteller erklärt, erwecke das Video den Eindruck, dass Apples Produkte grundlegend innovativ und patentierbar seien. Zu sehen gibt es von dem US-Unternehmen unter anderem ein iPad, ein MacBook und ein iPhone 3GS.

Haarklein hat Samsung insgesamt 5 Stellen in dem 17 Minuten langen Video herausgesucht (02:55min, 04:10min, 04:35min, 05:13min und 11:22min) und Screenshots angefertigt. Es ist denkbar, dass Samsung vermutet, dass Geschworene durch das Video beeinflusst werden könnte – hingehend, als Opfer zu sehen.

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