Patentklage gegen Siri in China hat Bestand

Die in ansässige Firma Internet Technology hatte vor knapp zwei Jahren gegen US-Konzern Apple und dessen Sprachassistenten geklagt. Man vermutete eine Patentverletzung. Apple hat daraufhin einen Antrag vor dem Gericht in China gestellt, demnach die abgewiesen werden solle. Wie Reuters berichtet, hat das chinesische Gericht nun anders entschieden und die Klage freigegeben.

Apple soll Patent von Zhizhen für Siri nutzen

Gut zwei Jahre ist es mittlerweile her, dass Zhizhen erstmals gegen Apple wetterte und behauptete, dass für den Sprachassistenten Siri ein Zhizhen-Patent genutzt wurde. Die Technik heißt „Xiao i Robot“. Apple streitet dies aber ab und will nichts von Zhizhen und deren Arbeit gewusst haben. Aus diesem Grund beantragte man bei der chinesischen Patentbehörde eine Annullierung des betreffenden Zhizhen-Patents.

Nachdem man von der Behörde eine Abweisung erhielt, startete Zhizhen eine Klage gegen Apple, da die Erfolgschancen nun noch deutlich besser standen. Apple pochte auch hier auf eine Abweisung und musste erneut ein „Nein“ akzeptieren. Somit kann der chinesische Konzern Apple nun verklagen. Schon jetzt steht für Apple fest, dass gegen die Entscheidung Berufung eingelegt werden wird. Zudem will man sich um eine außergerichtliche Einigung bemühen.

Siri stammt von Tochterfirma

Ärgerlich für Apple ist, dass die Sprachsoftware des US-Unternehmens gar nicht direkt von diesem entwickelt wurde, sondern vom Partner-Unternehmen Nuance. Damit Derartiges nicht mehr passiert, will man in Zukunft nur noch komplett eigene Software verwenden.

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