iTunes: Apple muss 533 Millionen US-Dollar Patentstrafe an Smartflash zahlen

iTunes: Apple muss 533 Millionen US-Dollar Patentstrafe an Smartflash zahlen

Vor einem US-Gericht wurde Apple nun zu einer empfindlichen Strafe verurteilt. Demnach muss der Konzern satte 532,9 Millionen US-Dollar Patentstrafe an Smartflash zahlen, da der iPhone-Hersteller aus Cupertino einige Patente von Smartflash mit iTunes Software verletzt hat. Die Patente drehen sich in erster Linie um die Datenspeicherung, sowie die Zugriffsverwaltung durch ein Bezahlsystem.

App-Entwickler einigten sich außergerichtlich

Smartflash darf sich nun um einiges reicher fühlen, denn nicht nur Apple, sondern auch viele App-Entwickler wurden verklagt. Diese einigten sich allerdings außergerichtlich mit Smartflash. Apple dagegen ging vor Gericht und wurde nun in Texas zu knapp 533 Millionen US-Dollar Strafzahlung verurteilt. Ursprünglich wurden 852 Millionen US-Dollar gefordert. Apple dagegen erklärte, dass die Patente ungültig seien und bot 4.5 Millionen US-Dollar als Ausgleichzahlung an.

“Smartflash makes no products, has no employees, creates no jobs, has no U.S. presence, and is exploiting our patent system to seek royalties for technology Apple invented,” said Kristin Huguet, an Apple spokeswoman. “We refused to pay off this company for the ideas our employees spent years innovating and unfortunately we have been left with no choice but to take this fight up through the court system.”

Das Gericht schloss sich der Meinung von Smartflash an und legte die Strafe auf bereits genannte Summe fest. Apple selbst gab bekannt, die Entscheidung des Gerichts nicht nachvollziehen zu können, da Smartflash keine Produkte, keine Mitarbeiter, keine Arbeitsplätze und nicht einmal einen US-Standort besitze bzw. biete. Das Unternehmen unterlaufe das Patentsystem um Lizenzzahlungen zu erhalten, so Apple-Pressesprecherin Kristin Huguet.

Mit dieser Meinung steht Apple nicht alleine dar, denn auch Google, Samsung und Amazon mussten vor Gericht. In der Tat verwaltet Smartflash nur sieben Patente und versucht diese zu Geld zu machen.

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Apple löschte „fremde Musik“ von iPod & Co.

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US-Unternehmen Apple hat es bekanntlich mit seinem eigenen Ökosystem, was nicht nur an eigenen Anschlüssen und eigener Software zu erkennen ist, sondern auch an der anfänglichen Kompatibilität von OS X und vielen weiteren Erfindungen Apples. Derzeit läuft in den USA ein Kartellverfahren, bei dem geklärt werden soll, ob es rechts war, die Beschränkung der Musik des iPods auf den iTunes Music Store zu beschränken.
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GT Advanced Technologies: Probleme schon seit 2014

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Der Insolvenzantrag von Apple-Partner GT Advanced Technologies war wohl doch nicht so überraschend, wie man es von außen wahrgenommen hatte. So waren Probleme bei der Produktion der Saphirglas-Einheiten schon im Februar zu erkennen. Das zumindest meldet das Wall Street Journal unter Berufung auf Unterlagen von GT, die vom Gericht stammen.
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Apple & das Abwerbeverbot: Außergerichtliche Einigung von Gericht abgewiesen

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Wie der US-Branchendienst Bloomberg berichtet, hat ein Gericht am Freitag der vergangenen Woche eine außergerichtliche Einigung abgelehnt, die in Bezug auf die Sammelklage gegen Apple, Google, Intel und Adobe zur Zahlung einer geringeren Entschädigung führen sollte. Die beklagten Firmen hatten demnach im Mai eine Summe von 324.5 Millionen US-Dollar an die Angestellten zahlen wollen. Das Gericht stellt die Summe nun infrage.
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iSwatch vs. iWatch: Schweizer Uhrenhersteller geht vor Gericht


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In den vergangenen Monaten wurde es immer wahrscheinlicher, dass Apple seine kommende Smartwatch mit dem Namen iWatch verehen würde. Dafür sorgten unter anderem auch mehrere Namensregistrierungen Apples in verschiedenen Ländern. Dem Schweizer Uhrenhersteller Swatch gefällt das allerdings gar nicht, denn er sieht seine Eigenmarke „iSwatch“ bedroht, weshalb man nun gegen das US-Unternehmen vorgeht.
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Apple vs. Samsung: „Seerei hat mich mit einer Waffe erschossen“

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Diese Geschichte ist so alt, wie die Kriminalität an sich. Erst wird alles von sich gewiesen. Sobald man jemanden dann etwas enger im Kreuzverhör hat, sowie Beweise vorlegen kann, gibt man zwar es getan zu haben, aber nicht, dass es illegal ist. Erst, wenn dann klar wird, dass auch dieser Fall zutrifft, wird alles zugegeben. Allerdings versucht man ein letztes Mal alles abzuwenden, indem man die Schuld deutlich runterspielt. Dies macht auch Samsung gerade, denn aus 2.2 Milliarden sollen nur noch 38.4 Millionen US-Dollar werden.
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iPad von Mutter in Letztem Wille vererbt – Apple entsperrt es nicht

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Es hätte eine so tolle Geschichte werden können, doch leider sind Apples Richtlinien beim Weitergeben von Passwörtern und Apple IDs sehr hart. So auch im Falle von Anthea Great, die sich nach Bekanntwerden ihrer Krebserkrankung ein Apple iPad zugelegt hat. Mit diesem hat sie neben dem Spielen von Spielen auch Chats mit ihren insgesamt fünf Söhnen durchgeführt, da sie nicht sehr nahe beieinander wohnen. Leider ist sie später ihrer Erkrankung erlegen und wollte das Tablet vererben - aber ohne die Rechnung mit Apple gemacht zu haben.
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Apple vs. Samsung: Es geht weiter – Mediation hat nichts gebracht

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Die ganze Welt hatte sich bereits auf den 19. Februar vorbereitet, denn spätestens an diesem Tag sollten sich die Geschäftsführung von Apple und Samsung zu einem Schlichtungsgespräch treffen. Zugegeben, das ist etwas übertrieben, doch die Tech-Welt hatte zweifelsohne gespannt auf dieses Datum geblickt und gehofft, dass nun wirklich endlich Schluss mit dem Patentstreit ist. Leider war diese Hoffnung vergebens.
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Apple vs. Samsung: Patentstreit soll in Friedensgespräch enden

Seit Jahren bekämpfen sich Apple und Samsung vor Gericht, wobei die Meldungen diesbezüglich in den vergangenen Monaten eher abgenommen haben. Den größten Knapp gab es im Sommer 2012, als Samsung auf eine Milliarde US-Dollar verklagt wurde und das Geld an Apple zahlen sollte. Zwar wehrte man sich im folgenden Jahr gegen das Urteil, doch musste man schlussendlich zahlen. Nun soll es endlich zu einem Friedensgespräch kommen.

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Apple vs. Samsung: Zahlungsstopp durch Samsung gerichtlich verweigert

Gerade erst vor wenigen Tagen ist es Apple gelungen einen weiteren Teilerfolg gegen Konkurrent Samsung zu erzielen, denn von der im Raum stehenden Summe in Höhe von 450 Millionen US-Dollar ist Samsung nun zur Zahlung von 290 Millionen US-Dollar verpflichtet. Somit wurde die letztjährige Patentsumme von 1.05 Milliarden auf 930 Millionen US-Dollar umgeändert. Ein Zahlungsstopp von Samsung wurde unterdes verweigert.

13-11-25 Order Denying Samsung Motion to Stay Apple Case

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Apple vs. Amazon: „App Store“-Rechtsstreit beigelegt

Nicht nur Samsung steht auf der Rechtsstreit-Liste von Apple, sondern auch Versandhändler Amazon. Im langjährigen Gerichtsstreit mit dem Online-Unternehmen ging es um den Namen „App Store“, den Apple für sich alleine haben möchte. Logisch also, dass das US-Unternehmen kurz nach Eröffnung des Amazon Appstore im Jahr 2011 Klage beim zuständigen Gericht eingereicht hat.

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Apple vs. Samsung: Prozess geht am 12. November 2013 weiter

Der Prozess zwischen Apple und Samsung hat in den vergangenen 12 Monaten gleich mehrere Wendungen erhalten und ist nahezu undurchschaubar. So konnte das US-Unternehmen Apple im Sommer 2012 eine Schadenssumme von knapp 1 Milliarde US-Dollar zugesprochen bekommen, nur um diese bereits im Januar 2013 auf 450 Millionen US-Dollar reduziert zu bekommen. Am 12. November wird das Verfahren wieder aufgenommen.

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Apple vs. Samsung: 1 Milliarde US-Dollar doch nicht genug?

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Nachdem es bezüglich des Verfahrens zwischen Apple und Samsung in den vergangenen Wochen wieder etwas ruhiger geworden war, kommt nun neue Schärfe in die Angelegenheit. Angeblich soll die Schadenssumme, welche Samsung an Apple zahlen soll, nun sogar größer als 1 Milliarde US-Dollar sein. Dies kommt durchaus überraschend, denn noch vor kurzem musste die Summe erst abgesenkt werden.

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Apple & Siri: Patentklage in China

Apple & Siri: Patentklage in China

Bereits seit der erstmaligen Veröffentlichung von Siri im Herbst 2011 muss sich Apple mit unzähligen Klagen konfrontiert sehen, denn jeder behauptet seine Patente in dem Dienst wiederzufinden. Im Juni des letzten Jahres hatte das chinesische Unternehmen Zhizhen Network Technologie einen Klage gegen Apple gestartet, die als Grundlage das Patent ZL200410053749.9 hat. Gestern fand die Anhörung statt.

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Apple vs. Samsung

Apple vs. Samsung: Milliarden-Summe wird nicht verdreifacht

Erinnert ihr euch noch an die große Klage zwischen Apple und Samsung, die im Sommer dieses Jahres mit einer saftigen Summe von knapp 1 Milliarde US-Dollar zu Gunsten Apples entschieden wurde? Wie einige von euch sicherlich noch wissen, hatte Apple die Möglichkeit auf Vorsatz zu klagen, um nach US-Recht gleich die dreifache Summe einstreichen zu können. Mittlerweile ist eine Entscheidung gefallen.

Apple vs. Samsung
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Apple vs. Samsung: HTC Patentsumme muss aufgedeckt werden

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Apple und Samsung streiten sich nun schon eine ganze Weile und scheinen dabei auch nicht unbedingt auf ein Ende zuzusteuern. Derzeit konzentrieren sich beide Unternehmen jedoch eher darauf weitere Geräte zur Pantentliste hinzuzufügen, welche Anfang 2014 verhandelt werden wird. Jetzt könnte es allerdings zu einer entscheidenden Wendung kommen.

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Apple vs. Samsung: Apple muss Gerichtskosten im Galaxy Tab-Verfahren zahlen

Apple muss Samsungs Gerichtskosten im Galaxy Tab-Verfahren tragen

Wie es scheint, hat Apple es erneut darauf angelegt und ebenfalls erneut verloren. Das US-Unternehmen musste schon vor gut einem Monat auf Anordnung des Gerichts ein Statement auf der eigenen UK-Webseite veröffentlichen, in dem erklärt wird, dass das Galaxy Tab keine Kopie des iPad ist. Aufgrund dessen, dass Apple diesen Text nahezu versteckt hat, musste das Gericht erneut den Hammer schwingen.

Apple vs. Samsung: Apple muss Gerichtskosten im Galaxy Tab-Verfahren zahlen
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Apple vs. Samsung: Entschuldigung wegen Verbannung des Galaxy Tab

Apple vs. Samsung: Entschuldigung wegen Verbannung des Galaxy Tab

Bereits im Juli wurde bekannt, dass die Verbannung des Galaxy Tabs durch Apple von der zuständigen Richterin aufgehoben wurde, was zu einer Niederlage des US-Unternehmens führte. Als Strafe für die nicht gerechtfertigte Sperre sollte Apple sich mit Werbe-Annoncen in Zeitungen und im Internet bei Samsung entschuldigen. Die Folge war ein Einspruch Apples.

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Apple vs. Samsung: Aus einer Milliarde werden drei

Apple vs. Samsung: Aus einer Milliarde werden drei

Es ist noch gar nicht so lange her, da wurde im Verfahren zwischen Apple und Samsung das endgültige Urteil gesprochen. Demnach wurde Samsung zu einer Zahlung von 1 Milliarde US-Dollar verdonnert, weil es die Patente Apples verletzte und Produkte des US-Unternehmens kopierte. Nun könnte sich diese Summe verdreifachen.

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Apple vs. HTC: Verbannung von iPhone & iPad

Apple vs. HTC: Verbannung von iPhone & iPad

Apple und HTC haben bereits seit Anfang des Jahres ihre Differenzen, die sie auch immer wieder gerne vor Gericht austragen. Dieses Mal ist es allerdings das taiwanische Unternehmen HTC, welches eine Klage einreicht, und nicht Apple. Anlass sind zwei Patente, die sowohl den Datenaustausch, als auch Wireless-Technologien beschreiben. Vor allem das iPhone 5 und das iPad 3 sollen diese Patente nutzen.

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