Zu den Patentrechtsstreitigkeiten zwischen Apple und Nokia, die seit Oktober 2009 im Gang sind, gibt es Neuigkeiten:
Die Internationale Handelskommission der USA, kurz , hat ihre Untersuchungen anscheinend abgeschlossen und ist zum Schluss gekommen, dass „die Beweise nicht für eine eindeutige Verletzung von -Patenten durch reichen“.
Der geforderte Importstopp von Nokia-Handies in die USA ist damit sehr zweifelhaft.

“The evidence will not establish a violation” of Apple patent rights, the staff, which acts on behalf of the public as a third party in the case, said in a pre-hearing memo released yesterday.

Das Gerichtsverfahren startete gestern offiziell, ein Rechtsspruch wird für Anfang Februar erwartet. Bloomberg weist darauf hin, dass der Richter nicht an die Empfehlungen des ITC gebunden ist.

Apropos Klagen: Eine neue Infografik zeigt den aktuellen Stand des „Wer verklagt wen“ im Smartphone-Business.
Wer verklagt wen in der Smartphone-Branche?