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Motorola vs. Apple: iPhone und iPad Verkaufsstopp in Deutschland?

11. Dezember 2011Konkurrenz, Neuigkeiten

Nicht nur mit Samsung ist Apple derzeit im Rechtsstreit wegen gegenseitig vorgeworfenen Patentverletzungen: Nach einem ersten Verlust gegen Motorola Anfang November geht es im Patentrechtsstreit nun ans Eingemachte:

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Motorola vs. Apple: iPhone und iPad Verkaufsstopp in Deutschland?

Das Landgericht Mannheim entschied in der Sache des europäischen Motorola-Patents 1010336 B1 (kurz gesagt: GPRS-Technologie) gegen Apple, und ermöglicht Motorola Mobility nun die Forderung des sofortigen Verkaufsstopps von iPhone classic bis iPhone 4, sowie iPad 3G und iPad 2 3G. Im Gegenzug müsste Motorola allerdings eine Sicherheitsleistung von 100 Millionen Euro, die Apple bei Widerruf des Urteils unrechtmäßig als Schaden entstehen würden, vorstrecken.

Apple hat angekündigt, sofort gegen das Urteil zu berufen, und hat bekannt gegeben, dass es im deutschen Weihnachtsgeschäft zu keinen Knappheiten von iPhone oder iPad kommen wird:

Wir werden sofort gegen das Urteil vorgehen. Die Weihnachtsverkäufe werden durch die heute getroffene Entscheidung nicht beeinflusst.

Die vollständige Urteils-Verkündung gibt es im Anschluss:

11-12-09 Mannheim Ruling for MMI Against Apple

via

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