Einen weiteren wichtigen Schritt im Patenkrieg vs. kann nun Apple vermelden: Wie jetzt bekannt wurde, hat in der vergangenen Woche ein Berufsgericht für einen kleinen Etappensieg für Apple gesorgt.

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Apple

Richter Richard Posner aus Chicago ist der Auffassung, dass Motorolas Einwurf zum fraglichen Patent nicht schlüssig sei. Motorola argumentierte bei der Klageeinreichung unter anderem, dass das Touchscreen-Patent bei Apple nur auf einen bestimmten Eingabewinkel beruhe. Diesem Argument folgt der Richter nicht. Er lehnte daher Motorolas Begründung ab.

Florian Müller, Blogger bei FOSS Patents, unterstrich die Wichtigkeit des Entschlusses: Apple habe damit „einen klaren Sieg gegen Motorola (und Android) eingefahren“.

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