Samsung kann es anscheinend nicht lassen. Ausgerechnet jetzt – wenige Wochen vor dem Treffen der Unternehmen – fängt Samsung einen neuen Patentstreit an. In der Klage wirft der Konzern dem US-Unternehmen vor, acht weitere Patente verletzt zu haben.
Es war wohl doch zu schön um wahr zu sein. Jeder der dachte, dass die Streitereien nun ein Ende finden könnten, wurde jetzt eines Besseren belehrt. Das jetzige Verfahren, welches bereits seit Anfang Februar läuft, wurde damals mit einer Apple-Klage gegen wichtige Samsung-Produkte wie das Smartphone Galaxy S2 losgetreten.
Bei den acht Patenten, die Samsung nun nennt, geht es um Technologien zur Datenübertragung und Bedienung von Geräten. Zwei davon sind sogenannte FRAND-Patente, welche zu fairen Bedingungen und ohne eine Diskriminierung lizenziert werden müssen. Da Samsung schon in anderen Konflikten solche FRAND-Patenten einsetzte, steht das Unternehmen im Mittelpunkt von Ermittlungen der EU-Kommission.
All dies wird wohl nicht gerade förderlich für das von der Richterin angesetzte Gespräch sein.
Schade – endlich war ein Ende in Sicht.