
Am Dienstag hat Apple mit dem Design-Patent (Patentnummer: US D658,186 S) erneut ein Patent beim US-Patentamt eintragen lassen. Dies dürfte besonders Drittanbieter von derartigen Produkten vor große Probleme stellen, sollten sie keine Lizenzgebühren zahlen wollen.
Mit dem Patent wurden insgesamt sieben Illustrationen eingereicht, die genau beschreiben, wie das magnetische Smart Cover aus verschiedenen Perspektiven aussieht. Die abgebildeten Zeichnungen gleichen dabei dem aktuell erhältlichen iPad-Smart-Cover. Hersteller und Firmen, die Smart-Cover für Apples iPad oder Android-Tablets herstellen bzw. vertreiben können sich somit auf Gespräche mit der Rechtsabteilung Apples freuen.
Produkte, wie das PU Magnet Smart Slim Case Cover für das Apple iPad 2 von Generic werden demnach der Vergangenheit angehören. Die Firma Anymode hat das im letzten Jahr vorgestellte Smart-Cover-Klon für die Samsungs Galaxy-Modelle sogar gar nicht erst veröffentlicht – die Angst vor Apple war wohl zu groß.
3 Kommentare
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Kann mich ja täuschen und vielleicht ist das ja auch nur in D/EU so, aber patentieren lässt sich meiner Meinung nach nur, was eine Weiterentwicklung zum Stand der Technik darstellt.
Sobald eine Technik „bekannt“ ist, war es das mit dem Patent. Zumindest angemeldet muss es vorher sein („patent pending“). Also wäre es jetzt zu spät für Apple.
Ich glaube, dass es bei dem Patent viel mehr um das Aussehen, als um die eigentliche Funktionsweise geht. Unter Umständen verhält es sich dort vielleicht anders. Auf jeden Fall hat Apple dieses Patent zugesprochen bekommen.
Dass es das Patent tatsächlich gibt, habe ich inzwischen auch bei Heise gelesen.
Ich denke, die Anmeldung des Patents ist vor Marktstart des iPad 2 erfolgt, jetzt die Eintragung durch die Behörde.
Insofern war ich irritiert durch die etwas unsaubere Formulierung „Am Dienstag hat Apple (…) ein Patent (…) eintragen lassen“ oben.