Samsung Galaxy Tab Werbung aus Australien: "The tablet Apple tried to stop" hat im Patentstreit mit Smartphone- und Tablet-Konkurrent Samsung seinen bisher wohl größten Erfolg erzielt: Eine vorläufige einstweilige Verfügung gegen den Verkauf des Android-Flagship Tablets Galaxy Tab 10.1 in den USA.
Richterin Lucy Koh bestätigte die von Apple beklagten Patentverletzungen im Design des Tablets.
„Samsung hat zwar ein Recht auf Wettbewerb, aber nicht auf unfaires Überfluten des Marktes mit Produkten, die gegen die Urheberrechte verstoßen.“ Aufgrund der „driftigen Beweislage“ könne sie gar nicht anders, als eine einstweilige Verfügung zu verhängen.

While Samsung will certainly suffer lost sales from the issuance of an injunction, the hardship to Apple of having to directly compete with Samsung's infringing products outweighs Samsung's harm in light of the previous findings by the Court.

Der Verkaufsstopp gilt sobald Apple 2,6 Millionen Dollar an „Kaution“ hinterlegt – für den Fall, dass später doch entschieden wird, dass die Verfügung nicht im Sinne des Urteils gewesen wäre.

Apple beharrt weiterhin auf seinem Standpunkt, der schon zu Beginn des Patent-Debakels vertreten wurde:

It's no coincidence that Samsung's latest products look a lot like the iPhone and iPad, from the shape of the hardware to the user interface and even the packaging,” spokeswoman Kristin Huguet told AllThingsD. “This kind of blatant copying is wrong and, as we've said many times before, we need to protect Apple's intellectual property when companies steal our ideas.

Nicht davon betroffen ist übrigens das neuere 2 10.1, das Samsung kürzlich präsentierte.

Den gesamten Text der Verfügung findet ihr im Anschluss:

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