Heute Nacht wurde ein Urteil im ewigen Rechtsstreit zwischen Samsung und Apple gefällt. Samsung wurde darin schuldig gesprochen, vorsätzlich mehrere Patente verletzt zu haben.

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Anbei eine kurze Zusammenfassung des Urteils:

  • Samsung ist schuldig Apples Patente, teils vorsätzlich, mit allen im Verfahren involvierten Geräten verletzt zu habe
  • Samsung verletzte folgende Software-Patente Apples: “Bounce Back”-Patent (Rubberband-/Gummiband-Effekt-Paten), “Pinch-to-Zoom”-Patent mit allen bis auf drei Geräten, „Tap-to-Zoom”-Patent
  • Samsung verletzte Apples Design-Patent für die Front des iPhones mit allen Geräten bis auf eines. Mit zwei Geräten verletzte Samsung das Design-Patent der -Rückseite.
  • Samsung verletzte mit allen im Verfahren involvierten Geräten das Homescreen-Patent Apples
  • Das Samsung Galaxy Tab verletzt NICHT Apples -Design-Patent
  • Laut Jury hat Samsung in 5 von 7 Fällen Apples Patente vorsätzlich verletzt
  • Alle involvierten Apple-Patente wurden durch die Jury für gültig erklärt
  • Apple verletzte keines der vorgebrachten Samsung-Patente
  • Samsung muss an Apple eine Schadenersatzzahlung in Höhe von 1,05 Milliarden US-Dollar leisten
  • Apple muss keine Schadenersatzzahlung an Samsung leisten

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