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Apple und HTC schließen Vertrag über Patentnutzung ab

11. November 2012News

Zumeist wird über Klagen zwischen Apple und Samsung berichtet, doch auch zwischen Apple und HTC hat es in den letzten zwei Jahren diverse Patentprozesse gegeben. Mittlerweile gehören diese aber der Vergangenheit an, denn die beiden Unternehmen konnten sich auf einen Vertrag einigen, der die Nutzung von jeweiligen Patenten abdeckt.

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Apple und HTC schließen Vertrag über Patentnutzung ab

 

So haben Apple und HTC festgelegt, dass sie ihre Patente gegenseitig nutzen dürfen, was sowohl für bestehende als auch zukünftige Patente gilt. Die Vertragslaufzeit wurde auf zehn Jahre festgesetzt, in denen die beiden Unternehmen zumindest wegen diverser Patente keine Klage mehr gegeneinander anstreben werden – zudem hat der Vertrag Auswirkungen auf bisherige Prozesse.

Denn Apple und HTC haben alle bisherigen Klagen gegeneinander fallen gelassen, was eine Voraussetzung für den Vertragsschluss gewesen ist. Dementsprechend werden HTC und Apple in gewisser Weise miteinander kooperieren, im Falle von Samsung scheint dies aber eher ausgeschlossen zu sein, denn bisher hat Samsung keinerlei Anzeichen erkennen lassen, dass man einen Vertrag mit Apple abschließen möchte.

via / Bild: Flickr © Steve Parker (CC BY 2.0)

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