Die Obama Administration hat Veto gegen die Verbannung einiger Apple-Produkte eingelegt, welche Samsung im Juni dieses Jahres erkämpft hatte. Gemeint sind hiermit vor allem die AT&T-Modelle des iPhone 4, iPhone 3GS, iPhone 3G, sowie iPad und iPad 2. Diese sollen gegen das Patent Nr. 7.706.348 verstoßen, welches wie folgt bezeichnet wird: „Apparatus and method for encoding/decoding transport format combination indicator in CDMA mobile communication system.“
Am gestrigen Abend deutscher Zeit wurde in einem Brief an Irving A. Williamson, dem Vorsitzenden der USITC (United States International Trade Commission), von United States Trade Representative Michael B. G. Froman folgendes erklärt:
“After extensive consultations with the agencies of the Trade Policy Staff Committee and the Trade Policy Review Group […] I have decided to disapprove the USITC's determination to issue an exclusion order and cease and desist order in this investigation.”
Hierbei handelt es sich um das erste Mal seit 1987, dass ein Präsident sein Veto-Recht gegen de ITC wahrnimmt. Die FTC (Federal Trade Commission) hatte dabei vor kurzem erst erklärt, dass die Verbannung von Geräten heutzutage viel zu häufig durchgeführt werden würde und eher strategischen bzw. finanziellen als rechtlichen Wert besitze. Es bleibt nun abzuwarten, wie sich der Fall weiter entwickelt.