Vor einigen Tagen machte die Meldung die Runde, dass Obama sein Veto-Recht in Bezug auf die Verbannung älterer iDevices von in Anspruch genommen hat (wir berichteten). Demnach muss noch einmal geprüft werden, ob es tatsächlich sinnvoll ist, die durch verbannten Geräte,  die AT&T-Modelle des iPhone 4, 3GS, iPhone 3G, sowie und iPad 2, wirklich vom Markt zu nehmen. Nun hat Apple aber erst einmal eine Import-Verbannung in den USA durchgeboxt.

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Apple vs. Samsung: iPhone entbannt, Samsung-Smartphones verbannt

Für Apple sieht es wieder einmal ganz gut aus, geht es um Gerichtsverfahren gegen Erzrivalen Samsung. So konnte man nicht nur den eigenen Kopf aus der Schlinge ziehen, sondern auch gleich den von Samsung hineinlegen. So verstoßen mehrere Geräte des südkoreanischen Herstellers gegen zwei Apple-Patente – unter anderem gegen das „Steve Jobs Patent“ auf Touchscreens.

Inkrafttreten wird die Verbannung in genau 60 Tagen. In dieser Zeit hat Präsident Obama noch einmal Zeit sich den Fall anzuschauen, wobei es als unwahrscheinlich gilt, dass er auch hier Gebrauch vom Veto-Recht macht. Dies liegt unter anderem auch daran, dass keine FRAND-Patente betroffen sind (Patente, die fair lizenziert werden müssen).

Apple äußerte sich zu der Entscheidung folgendermaßen:

„With today’s decision, the ITC has joined courts around the world in Japan, Korea, Germany, Netherlands and California by standing up for innovation and rejecting Samsung’s blatant copying of Apple’s products,“ Apple said. „Protecting real innovation is what the patent system should be about.“

ITC ruling in Apple Samsung