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Apple vs. Samsung: Zahlungsstopp durch Samsung gerichtlich verweigert

26. November 2013Neuigkeiten, News

Gerade erst vor wenigen Tagen ist es Apple gelungen einen weiteren Teilerfolg gegen Konkurrent Samsung zu erzielen, denn von der im Raum stehenden Summe in Höhe von 450 Millionen US-Dollar ist Samsung nun zur Zahlung von 290 Millionen US-Dollar verpflichtet. Somit wurde die letztjährige Patentsumme von 1.05 Milliarden auf 930 Millionen US-Dollar umgeändert. Ein Zahlungsstopp von Samsung wurde unterdes verweigert.

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13-11-25 Order Denying Samsung Motion to Stay Apple Case


Kurz nach Beendigung des Gerichtsverfahrens hatte Samsung mit einer einstweiligen Verfügung versucht, die Gerichtsentscheidung und somit auch die Schadenszahlung an Apple zu stoppen. Wie nun bekannt wurde, sieht Richterin Lucy Koh allerdings keinen Anlass, diesem Antrag nachzukommen, sodass Samsung zur sofortigen Zahlung der Summe verpflichtet ist.

Der südkoreanische Konzern hatte in seiner Verfügung erklärt, dass man davon überzeugt sei, dass möglicherweise betroffene Patente für ungültig erklärt werden, sodass die Summe noch immer nicht korrekt sei. Unter anderem wurde dabei auf das „Pinch to Zoom“-Patent hingewiesen. Allerdings half auch das nicht und die Zahlung ist nun zu entrichten.

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Über Dennis

Dennis schreibt nun schon seit geraumer Zeit bei iPhone-News mit und liebt es journalistisch tätig zu sein. Sein iPhone begleitet ihn dabei auf Schritt und Tritt.

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