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Apple vs. Motorola: Apple verstößt nicht gegen Push-Patent

11. Januar 2014Neuigkeiten, News

Nicht nur Apple und Samsung bekriegen sich regelmäßig vor Gericht, sondern auch andere Konzerne aus der Branche, wie HTC, Nokia, ZTE, Microsoft, Google und somit auch Motorola. Der Unterschied ist nur, dass Patentverfahren mit Apple und Samsung eher medienrepräsentativ sind und daher auch so aufgegriffen werden. Jetzt ist es im Falle von Apple gegen Motorola zu neuen Erkenntnissen gekommen.

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Apple vs. Motorola: Apple verstößt nicht gegen Push-Patent

Wie nun bekannt wurde, verletzt Apple das Push-Patent von Motorola in keinem der vor Gericht angeführten Fälle. Die Google-Tochter Motorola hatte dem US-Konzern aus Cupertino zuvor vorgeworfen, wichtige Patente zu verletzen, was schlussendlich in einer gerichtlichen Unterlassungs-Klage endete. Dabei ging es um Patente zur Übertragung von Daten zu mobilen Endgeräten.

Aber auch simple Verbindungen via 3G und GPRS wurden in den Patenten beschrieben und somit im Verfahren verhandelt. Apple musste daher vor einiger Zeit seine Push-Notifications in iOS abschalten, was auch den deutschen Markt betroffen hatte. Dort klagte Motorola vornehmlich vor dem Landgericht in Mannheim und Düsseldorf.

Richter entscheidet nun zu Gunsten von Apple

Der für das Verfahren zuständige Richter hat nun entschieden, dass Apple die von Motorola angeführten Patente in keinem einzigen Fall verletzt. Dies ist nicht das erste Mal, dass Motorola im Patentstreit gegen Apple eine Niederlage einstecken muss. Auch in Deutschland konnte Motorola nur einen kurzen Erfolg mit dem Push-Patent erzielen, welches wenig später für nichtig erklärt wurde. Demnach ist iCloud-Push auch seit einigen Monaten wieder aktiviert.

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Dennis schreibt nun schon seit geraumer Zeit bei iPhone-News mit und liebt es journalistisch tätig zu sein. Sein iPhone begleitet ihn dabei auf Schritt und Tritt.

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