Apple vs. IPCom: Patenttroll will für Notruffunktion 1.6 Milliarden Euro

muss wieder einmal vor Gericht. Dieses Mal aber nicht, weil der US-Konzern einen Mitbewerber verklagt, sondern weil ein deutsches Unternehmen einen Patentverstoß meldet. Konkret geht es dabei um das Notruffeature des iPhones, welches unten links auf dem Lockscreen angewählt werden kann. fordert für den Verstoß von Apple ganze 1.6 Milliarden Euro Schadenersatz.

IPCom fordert 1.6 Milliarden Euro von Apple für Patentverstoß

Will man ein iDevice entsperren, findet sich auf der unteren linken Seite der Punkt „“. Dieser kann auch ohne eingelegte SIM und Passwort genutzt werden, sollte beispielsweise der Besitzer gerade ohnmächtig sein und das Gerät für einen Notruf verwendet werden müssen. Diese Funktion hat Apple bereits seit Jahren in seinem iPhone integriert.

Wie das Wall Street Journal nun aber berichtet, hat der deutsche Patenttroll IPCom einen Verstoß gegen eines seiner Patente bemerkt. Der daraus entstandene Schaden hat das Unternehmen dazu veranlasst, einen Schadenersatz in Höhe von 1.6 Milliarden Euro zu fordern. Ein Patenttroll ist übrigens eine Firma, die keine eigenen Produkte herstellt und dessen Geschäftsmodell nur auf das Verwalten von Patenten beschränkt ist.

Apple, Google und Co. fordern das Patent als ungültig zu deklarieren

Apple, Google, HTC, Ericsson und Vodafone haben bereits beim Patentamt Beschwerde eingereicht und erklärt, dass dieses Patent nichtig sei, da es unter anderem gesetzlich verpflichtend ist, eine solche Funktion in das eigene Mobiltelefon einzubauen. Das Patentamt verwies aber auf eine gegen Nokia, bei der IPCom Recht bekommen hatte. Nun steht die erste Anhörung für den 11. Februar an.

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