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Apple & das Abwerbeverbot: Außergerichtliche Einigung von Gericht abgewiesen

11. August 2014News

Apple & das Abmahnverbot: Außergerichtliche Einigung von Gericht abgewiesen

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Wie der US-Branchendienst Bloomberg berichtet, hat ein Gericht am Freitag der vergangenen Woche eine außergerichtliche Einigung abgelehnt, die in Bezug auf die Sammelklage gegen Apple, Google, Intel und Adobe zur Zahlung einer geringeren Entschädigung führen sollte. Die beklagten Firmen hatten demnach im Mai eine Summe von 324.5 Millionen US-Dollar an die Angestellten zahlen wollen. Das Gericht stellt die Summe nun infrage.

Abwerbeverbot wurde im Kartellverfahren angeprangert

Die vier genannten Firmen hatten untereinander erklärt, keine Angestellten abzuwerben und einzustellen. Da dies allerdings gegen Kartellbildungsrechte verstößt, hatte eine Angestellte bereits 2011 eine Sammelklage gegen die Unternehmen eingereicht. Vor drei Monaten kam es dann zu einer außergerichtlichen Einigung, bei welcher die Angestellten zwischen 2.000 bis 8.000 US-Dollar hätten erhalten sollen.

Eben diese Vereinbarung wurde nun vor Gericht aber nicht bestätigt. Die Richterin Lucy Koh entschied, dass die Höhe der Entschädigung „unfair“ sei und deshalb nicht ausreichen würde. Sie verwies in ihrem Urteil auf Intuit, Pixar und Lucasfilm, die im gleichen Fall mehr zahlen mussten.

Als Beweis hatte die Klägerin eine E-Mail von Steve Jobs vorgelegt, in der Jobs Google mit „Krieg“ drohte, sollte der Konzern Ingenieure abwerben. Durch die Fortführung versprechen sich die Kläger nun drei Milliarden US-Dollar. Schätzungen zufolge könnte sich die Summe auf Basis von Kartellverbotsregelungen aber auch noch verdreifachen. Das entspräche dann 60.000 bis 240.000 US-Dollar pro Angestellten.

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