Apple und Ericsson erzielen Lizenzvereinbarung zur Beilegung von Streitigkeiten über Mobilfunkpatente
Ericsson hat am Freitag bekannt gegeben, dass es eine Patentlizenzvereinbarung mit Apple getroffen hat, die einen langjährigen Streit zwischen den beiden Unternehmen über Patente im Bereich der Mobilfunktechnologie beilegen wird.
Der Streit geht auf Anfang 2015 zurück, als die beiden Unternehmen sich gegenseitig wegen Dutzenden von Ericsson Patenten im Zusammenhang mit der in Apple-Produkten wie dem iPhone und dem iPad verwendeten Mobilfunktechnologie verklagten.
Die Unternehmen schlossen Ende 2015 eine siebenjährige Patentlizenzvereinbarung, die den Streit zu beenden schien. Ende 2021 und Anfang 2022 wurde der Streit jedoch wieder aufgenommen, da die Vereinbarung von 2015 auslief und sich die Unternehmen nicht auf die Bedingungen für die Verlängerung der Vereinbarung und die Einbeziehung zusätzlicher Patente im Zusammenhang mit der neueren 5G-Technologie einigen konnten.
Mit der heutigen Ankündigung haben Ericsson und Apple eine neue mehrjährige Vereinbarung über die gegenseitige Lizenzierung von Patenten im Mobilfunkbereich und zusätzlichen Patentrechten geschlossen.
Christina Petersson, Chief Intellectual Property Officer bei Ericsson, sagt: "Wir freuen uns, die Rechtsstreitigkeiten mit Apple mit dieser Vereinbarung beizulegen, die von strategischer Bedeutung für unser 5G-Lizenzierungsprogramm ist. Dies wird es beiden Unternehmen ermöglichen, sich weiterhin darauf zu konzentrieren, die beste Technologie auf den globalen Markt zu bringen."
Zusätzlich zu den Patentlizenzen verpflichten sich beide Unternehmen in der Vereinbarung, ihre bestehende Zusammenarbeit zu verstärken, unter anderem in den Bereichen Technologie, Interoperabilität und Standardentwicklung".