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Apple vs. Samsung: Antrag auf Verkaufsstopp des Galaxy Tab 10.1N, Vorschläge für alternative Designs

9. Dezember 2011Allgemein, iPad

Im Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung, bei dem das Galaxy Tab 10.1 aufgrund angeblicher Patentverletzungen im Mittelpunkt steht, gibt es einige Neuigkeiten zu verzeichnen:

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Samsung hat sein neuestes Galaxy Tab aufgrund des Deutschland-Verkaufsstopps geringfügig modifiziert, um allfällige Apple-Patentverletzungen in Abstimmung mit seinen deutschen Anwälten zu berichtigen. Das neue Galaxy Tab 10.1N ist bereits am Markt erhältlich, und unterscheidet sich von seinem Vorgänger unter anderem durch die Farbe der Vorderseite und den etwas anderen Rahmen:
Galaxy Tab 10.1 (oben) und das modifizierte Galaxy Tab 10.1N (unten)

Für Apple gehen diese Änderungen offensichtlich nicht weit genug, Weiterlesen →

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Apple vs. Samsung: Schlechte Chancen für Apple in Deutschland

12. November 2011Allgemein

Nach dem (anscheinend nur bedingt) schlechten Urteil im Fall Apple vs. Motorola in Deutschland, scheint sich auch die Lage im Patentrechtsstreit mit Samsung zuzuspitzen:
In Australien musste Apple einem Software-Spezialisten von Samsung zwei Stunden lang Zugriff auf die Firmware des iPhone 4S Baseband-Chips von Qualcomm geben, damit Samsung mit eventuellen Funden seine Anschludigungen gegen Apple belegen kann.

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Other matters appeared to be resolved, including Samsung’s access to the firmware used in the iPhone 4S’ baseband chip, supplied by Qualcomm.

A software expert had approximately two hours’ access to the firmware and would submit his findings by Sunday.

Apple vs. Samsung

Gleichzeitig wurden im Landesgericht Mannheim die nächsten Termine des Verfahrens festgelegt: Am 20. und 27. Jänner 2012 soll die Anhörung dort weitergehen, die sich inzwischen deutlich in Richtung von Samsung’s Anschuldigungen lehnt: Weiterlesen →

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Patentstreit: Apple verliert gegen Motorola, Samsung mit neuen Forderungen & EU-Untersuchung

8. November 2011Konkurrenz, Neuigkeiten

In den andauernden Patentstreitigkeiten zwischen einem Großteil der Mobilfunk-Hersteller der Welt gibt es jetzt zwei interessante Meldungen:

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Motorola vs. Apple

Deutschland: Apple verliert gegen Motorola

Das Landesgericht Mannheim hat einer Schadenersatz-Klage von Motorola Mobility Inc. stattgegeben, und Apple Inc. damit untersagt, künftig mobile Geräte in Deutschland zu verkaufen:

Die Beklagte (“Apple”) wird verurteilt

es zu unterlassen, im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland mobile Gerate anzubieten und/oder zu liefern [..]

Hier ist aber anzumerken, dass es sich nur um ein verfahrenstechnisches Urteil handelt, durch die Trennung zwischen Apple Inc. (international) und Apple Deutschland (national) werden Apple-Produkte weiterhin auch in Deutschland erhältlich sein.

Samsung mit neuen Forderungen

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Samsung Galaxy Tab 10.1 weiterhin erhältlich

15. August 2011Allgemein, Neuigkeiten

Obwohl Apple Samsung durch eine einstweilige Verfügung „verboten“ hat,  dass Galaxy Tab 10.1 weiterhin zu verkaufen, ist der Tablet-PC in zahlreichen Shops weiterhin erhältlich. Der Elektronikmarkt „Media Markt“ bietet das Galaxy Tab sogar zu einem niedrigerem Preis an.

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Vor ein paar Tagen hat ein deutsches Gericht Samsung verboten den Tablet-PC „Galaxy Tab 10.1“ nach Deutschland zu importieren, oder Werbung dafür zu machen. Dennoch haben viele Elektro-Shops das Galaxy Tab im Handel und bieten es zum Verkauf an. Media Markt geht sogar noch weiter, denn dieses Wochenende warb der Shop mit einem sehr niedrigen Preis: 469 €. Eine Sprecherin berichtet, dass das Gerät weiterhin zum Verkauf angeboten wird, und Media Markt nicht der einzige Anbieter ist.

Da sich der Verkaufsstop nur an Samsung richtet, sind die einzelnen Händler nicht davon betroffen und können es weiterhin anbieten. Wie viele Tablets noch in den Verkaufsregalen der deutschen Shops liegt, ist eine andere Frage.

via 1, 2

Verhandlungen zwischen Apple und Samsung am 25. August

15. August 2011Allgemein, Konkurrenz

Streit Apple-SamsungDas Landgericht Düsseldorf hat nun einen Verhandlungstermin für den Patentstreit zwischen Apple und Samsung festgelegt. Die Streitparteien können sich am 25. August in einer mündlichen Anhörung vor der Zivilkammer 14c äußern.

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Am Dienstag verhängte das Gericht auf Antrag von Apple ein Verkaufsverbot gegen das Galaxy Tab 10.1  von Samsung. Diese einstweilige Verfügung gilt für alle europäischen Länder. Nur in den Niederlanden musste ein weiteres Verfahren durchgeführt werden. Natürlich ging Samsung sofort gegen dieses Urteil vor und reichte kurz darauf Widerspruch gegen die einstweilige Verfügung ein.

Dem koreanischen Elektronikkonzern werden von Apple Schutzrechtsverletzungen und unfairer Wettbewerb vorgeworfen. Laut der Meinung von Apple soll Samsung die Benutzeroberfläche  und weitere Designelemente von Apples iPhone und iPad für die Mobiltelefone und Tablets der Produktreihe Galaxy sowie für weitere Mobiltelefone kopiert haben.

In der Klageschrift von Apple heißt es dazu:

Anstatt selbst einen eigenen Stil zu entwickeln, hat der Antragsgegner den innovativen Stil des iPad für seinen neuen Tablet-Computer kopiert. Damit nutzt er den guten Ruf des iPad aus, bei dem es sich um ein sehr bekanntes Produkt mit Kultstatus handelt.

Jedoch könnte das Galaxy Tab 10.1 auch bald hierzulande erhältlich sein – wenn auch nur  in begrenzter Zahl. Media Markt hat den Deutschland-Start des Samsung-Tablets für den 13. August in ihren Werbeanzeigen angekündigt. Bestätigung dafür kam von einer Sprecherin der Media-Saturn-Holding, welche sagte, dass das Galaxy Tab wie geplant verkauft werde.

Da sich die einstweilige Verfügung ausschließlich gegen Samsung richtet, muss sich die Elektronikmarktkette wohl nicht an diese Verfügung halten. Apple könnte den Verkauf für bereits ausgelieferte Modelle nur verhindern, wenn sie Verfügungen gegen die Händler erwirken. Der iPad Hersteller könnte jedoch bisher auf diesen Schritt verzichtet haben, da in den Elektronikmarktketten auch Apple-Produkte im großen Stil vertrieben werden.

via

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