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Apple vs. All: HTC soll komplettes Importverbot bekommen

8. Juni 2012Neuigkeiten, News

Jetzt scheint es Apple so richtig wissen zu wollen. Bereits seit Ende letzten Jahres kämpft der US-Konzern gegen die Taiwaner von HTC. Dabei geht es um ein weitreichendes Importverbot, welches nun auf sämtliche (29 Geräte) HTC-Smartphones erweitert werden soll.

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ITC: Apple verletzt ein WiFi-Patent von Motorola

24. April 2012Allgemein, Konkurrenz, News

Patentkrieg zwischen Apple und Motorola Im Patentstreit zwischen Apple und Motorola gibt es nun ein weiteres Urteil: Richter Thomas Pender zog als Fazit einer Untersuchung der US Handelsbehörde ITC, dass Apple ein WiFi-Patent von Motorola verletze (PDF).
Motorola ist damit dem Importstopp von Apple-Geräten in die USA einen kleinen Schritt näher, das Urteil ist aber noch nicht rechtskräftig und muss vor einem Verkaufsstopp noch von der sechsköpfigen Kommission geprüft werden. Weiterlesen →

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ITC: Apple hat Nokia-Patente nicht verletzt

27. März 2011Allgemein

In der Causa Nokia vs. Apple gibt es Neuigkeiten: Die Internationale Handelskommission (ITC) hat jetzt eine der Klagen von Nokia gegen Apple, vom Mai 2010, abgewiesen. Die 5 in der Klageschrift genannten Patente zu kabelloser Datenübertragung, Sprach-Kodierung, Sicherheit und Verschlüsselung werden durch Apple nicht verletzt, so der Richter:

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A judge at the International Trade Commission, which hears many patent cases, said that Apple did not violate the Nokia patents.

Diese Runde geht also an Apple. Details zum Patentklagen-Duett von Nokia und Apple seit Oktober 2009 gibt es unter dem Schlagwort Nokia.

Apple und Nokia liefern sich seit Oktober 2009 ein Patent-Duell

In laufenden Patentstreitigkeiten vom Jänner 2010 erwartet sich Kodak einem aktuellen Interview übrigens Ausgleichszahlungen von je 1 Milliarde von Apple und RIM.

via

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Nokia vs. Apple: ITC-Bericht bringt keine guten Aussichten für Apple

4. November 2010Allgemein

Zu den Patentrechtsstreitigkeiten zwischen Apple und Nokia, die seit Oktober 2009 im Gang sind, gibt es Neuigkeiten:
Die Internationale Handelskommission der USA, kurz ITC, hat ihre Untersuchungen anscheinend abgeschlossen und ist zum Schluss gekommen, dass „die Beweise nicht für eine eindeutige Verletzung von Apple-Patenten durch Nokia reichen“.
Der geforderte Importstopp von Nokia-Handies in die USA ist damit sehr zweifelhaft.

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“The evidence will not establish a violation” of Apple patent rights, the staff, which acts on behalf of the public as a third party in the case, said in a pre-hearing memo released yesterday.

Das Gerichtsverfahren startete gestern offiziell, ein Rechtsspruch wird für Anfang Februar erwartet. Bloomberg weist darauf hin, dass der Richter nicht an die Empfehlungen des ITC gebunden ist.

Apropos Klagen: Eine neue Infografik zeigt den aktuellen Stand des „Wer verklagt wen“ im Smartphone-Business.
Wer verklagt wen in der Smartphone-Branche?

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