Apple und Nokia beenden Patentstreit, Apple zahlt Lizenzgebühren
Seit Ende 2009 befinden sich Apple und Nokia in einem angespannten Verhältnis, das von Patentstreitigkeiten und Klagen geprägt ist. Eine detaillierte Übersicht über die Timeline findet sich unter dem Stichwort Nokia.
Diese Patentstreitigkeiten sollen nun laut Nokia aber endlich beseitigt werden: Man sei zu einer Übereinkunft gekommen, und Nokia begrüßt Apple im Kreis der Lizenznehmer von Nokia.
We are very pleased to have Apple join the growing number of Nokia licensees, said Stephen Elop, president and chief executive officer of Nokia. This settlement demonstrates Nokia’s industry leading patent portfolio and enables us to focus on further licensing opportunities in the mobile communications market.
Apple soll nach einer "einmaligen Zahlung" nun auch fortlaufend Lizenzgebühren für von Nokia entwickelte und im iPhone verwendete Technologien aus dem Bereich "Verbesserte Sprach- und Datenübertragung" zahlen.
Nokia's vollständige Presseaussendung gibt es im Anschluss:
iCloud: Start-Hürden in Europa, nicht für Win XP, Klage von iCloud Communications
Übers Wochenende gab es ein kleinse Potpourri aus weniger erfreulichen Nachrichten über die iCloud:
Einem Sprecher der britischen Performing Right Society zufolge werden "iTunes in the Cloud" und "iTunes Match" so schnell nicht in England verfügbar sein. Man befinde sich in einer sehr frühen Phase der Verhandlungen mit Apple, daher sei mit dem Cloud-Service nicht vor 2012 zu rechnen. Die PRS vertritt Komponisten, Songwriter und Musikverlage in Großbritannien.
Quoted in The Telegraph, that spokesman said negotiations with Apple were in a "very early stage," and that parties were "a long way off from any deals being signed." A music executive at a major UK record label said "no one expects to see the cloud music service live on this side of the pond until 2012."
Vice president and research director at Forrester Research told The Telegraph "the UK arms of all the major record labels are biding their time and waiting to see how the service affects download sales in the US before they sign up to anything."
Es zeichnet sich also ein ähnlich vorsichtiger Fortschritt wie beim iTunes Musik-Store ab: Auch hier dauerte es 8 Monat, bevor die ersten Länder (Deutschland, Frankreich und das UK) den Vereinigten Staaten folgen konnten.
Bezüglich den Systemvoraussetzungen kommt die nächste schlechte Nachricht leider direkt von Apple: Auf der neuen iCloud Infoseite (und natürlich auch in der englischen Version) findet man im Kleingedruckten die folgenden Infos:
Einige iCloud Features erfordern (...) oder einen Mac mit OS X Lion oder einen PC mit Windows Vista oder Windows 7 (Outlook 2007 oder 2010 empfohlen).
Es scheint so, als ob die Benutzer von Windows XP, das noch auf fast 50 % aller Rechner weltweit im Einsatz ist, bei iCloud außen vor bleiben würden.
Der Fülle der laufenden Klagen und Patentstreitigkeiten (darunter mit Nokia, HTC und Motorola; Übersicht über Patentstreitigkeiten in der Mobil-Branche) kommt nun eine weitere Klage hinzu, diesmal von iCloud Communications aus Arizona, weil diese ihre Rechte am Markennamen iCloud verletzt sehen.
The goods and services with which Apple intends to use the “iCloud” mark are identical to or closely related to the goods and services that have been offered by iCloud Communications under the iCloud Marks since its formation in 2005. However, due to the worldwide media coverage given to and generated by Apple’s announcement of its “iCloud” services and the ensuing saturation advertising campaign pursued by Apple, the media and the general public have quickly come to associate the mark “iCloud” with Apple, rather than iCloud Communications.
Die genaue Klageschrift ist inzwischen im Internet aufgetaucht.
Geo-Tracking: Hearings, Klage, Jobs dementiert
In der Sache rund um das automatische Geo-Tracking, bei dem es sich neuesten Meldungen zufolge um nichts weiter als einen Bug handeln soll, gibt es jetzt auch von gerichtlicher Seite Neuerungen:
US-Senator Al Franken und Lisa Madigan, Generalstaatsanwältin von Illinois, richten sich mit offiziellen Anfragen an Apple und Google, um mehr über das Mitloggen von Standortdaten ihrer Benutzer zu erfahren.
Al Franken:
Recent advances in mobile technology have allowed Americans to stay connected like never before and put an astonishing number of resources at our fingertips. But the same technology that has given us smartphones, tablets, and cell phones has also allowed these devices to gather extremely sensitive information about users, including detailed records of their daily movements and location. This hearing is the first step in making certain that federal laws protecting consumers’ privacy-particularly when it comes to mobile devices-keep pace with advances in technology.
Nicht nur in den USA, auch in Deutschland, Frankreich, Italien und Südkorea laufen bereits bestrebungen, der Sache nachzugehen.
Einige iPhone-Benutzer aus Florida haben sich inzwischen zusammengetan, und eine Sammelklage gegen Apple eingebracht, wie Bloomberg berichtet: Weiterlesen
ITC: Apple hat Nokia-Patente nicht verletzt
In der Causa Nokia vs. Apple gibt es Neuigkeiten: Die Internationale Handelskommission (ITC) hat jetzt eine der Klagen von Nokia gegen Apple, vom Mai 2010, abgewiesen. Die 5 in der Klageschrift genannten Patente zu kabelloser Datenübertragung, Sprach-Kodierung, Sicherheit und Verschlüsselung werden durch Apple nicht verletzt, so der Richter:
A judge at the International Trade Commission, which hears many patent cases, said that Apple did not violate the Nokia patents.
Diese Runde geht also an Apple. Details zum Patentklagen-Duett von Nokia und Apple seit Oktober 2009 gibt es unter dem Schlagwort Nokia.
In laufenden Patentstreitigkeiten vom Jänner 2010 erwartet sich Kodak einem aktuellen Interview übrigens Ausgleichszahlungen von je 1 Milliarde von Apple und RIM.
Korea: Klage wegen iPhone Feuchtigkeits-Indikatoren
Im Fall der (angeblichen) Unzuverlässigkeit der iPhone Feuchtigkeits-Indikatoren gibt es, nach einer ersten Klage im April 2010 (USA), jetzt auch eine Meldung aus Korea: Die Eltern einer 13-jährigen iPhone-Benutzerin klagen gegen Apple Korea, nachdem ein defektes iPhone aufgrund eines anscheinenden Wasserschadens auch innerhalb der ersten 12 Garantiemonate nicht kostenlos repariert wurde.
Nachdem die Familie das "unter dem Tisch" Angebot eines Apple-Anwalts, das iPhone ausnahmsweise kostenlos zu reparieren, solange die Öffentlichkeit nichts davon erfährt, ablehnte, soll am 13. Jänner dieses Jahres das Gerichtsverfahren beginnen.
Den Eltern des Mädchens geht es offensichtlich nicht um ihr eigenes iPhone, sondern um auch anderen zu helfen, die auf die selben Probleme mit den Garantie-Bedingungen stoßen.
Although we filed the suit to receive the repair fees, the ultimate purpose of the suit was aimed at demanding that Apple improve its service policy so that people facing similar situations can get back unjustly paid repair expenses. There is no point of raising the suit if only one individual gets compensation.
Das Verfahren Charlene Gallion vs. Apple Inc. vom April 2010 ist übrigens noch im Gang. Wir halten euch über Neuigkeiten natürlich am Laufenden.
Weitergabe von Nutzerdaten bringt Klage gegen Apple & Entwickler
Eine Analyse des WallStreet Journals von zahlreichen Apps für iOS und Android hat ergeben, dass eine Vielzahl der Entwickler über ihre Apps die Benutzer ausspionieren und Daten an Werbenetzwerke weitergeben. In manchen Fällen wurden sogar Telefonnummer und Kontakte ausgelesen und übermittelt.
Dieser alarmierende Bericht zieht jetzt erste Kreise mit sich: Wie jetzt bekannt wurde, wurde am 23. Dezember eine Klage gegen Apple und mehrere Entwickler eingereicht, weil sie Daten über ihre Benutzer sammeln und diese, teilweise ungefiltert, weitergeben. Besonders im Hinblick auf die Übermittlung der UDID - einer eindeutigen Kennung des Geräts, die nicht geändert oder vor Apple & App-Entwicklern geheim gehalten werden kann - sehen viele Datenschützer einen nicht tolerierbaren Eingriff in die Privatsphäre.
Wir werden euch natürlich über Neuerungen in dieser Sache auf dem Laufenden halten!
Ein Patentstreit weniger: Paul Allen verliert Runde 1 der Patentklage gegen Apple, Facebook, Google
Das Gerichtsverfahren, das sich Milliardär und Microsoft-Mitbegründer Paul Allen anscheinend so sehr wünschte, fand ein überraschend schnelles Ende: Der Kläger konnte die konkreten Produkte bzw. Softwareelemente von Apple, Google, Facebook und Youtube, durch die er seine Patente verletzt sah, nicht nennen:
“Plaintiff has failed to identify the infringing products or devices with any specificity,” wrote U.S. District Court Judge Marsha Pechman in her order to dismiss. “The Court and Defendants are left to guess what devices infringe on the four patents.
Vor allem ging es um die Patente 6,263,507 “Browser for Use in Navigating a Body of Information, With Particular Application to Browsing Information Represented By Audiovisual Data” und 6,757,682, “Alerting Users to Items of Current Interest.”
Ein Sprecher von Allen meinte, man würde noch innerhalb der Frist Informationen nachliefern, der Fall sei noch nicht abgeschlossen.
Nokia vs. Apple: ITC-Bericht bringt keine guten Aussichten für Apple
Zu den Patentrechtsstreitigkeiten zwischen Apple und Nokia, die seit Oktober 2009 im Gang sind, gibt es Neuigkeiten:
Die Internationale Handelskommission der USA, kurz ITC, hat ihre Untersuchungen anscheinend abgeschlossen und ist zum Schluss gekommen, dass "die Beweise nicht für eine eindeutige Verletzung von Apple-Patenten durch Nokia reichen".
Der geforderte Importstopp von Nokia-Handies in die USA ist damit sehr zweifelhaft.
“The evidence will not establish a violation” of Apple patent rights, the staff, which acts on behalf of the public as a third party in the case, said in a pre-hearing memo released yesterday.
Das Gerichtsverfahren startete gestern offiziell, ein Rechtsspruch wird für Anfang Februar erwartet. Bloomberg weist darauf hin, dass der Richter nicht an die Empfehlungen des ITC gebunden ist.
Apropos Klagen: Eine neue Infografik zeigt den aktuellen Stand des "Wer verklagt wen" im Smartphone-Business.
Jeder gegen Jeden: Motorola verklagt jetzt Apple.
Die Patentstreitigkeiten der letzten Monate sind kaum mehr zu überblicken. Jetzt gibt es auch eine Klage von Motorola gegen Apple, weil 18 Patente durch Apple-Produkte verletzt werden sollen, darunter Technologien aus MobileMe und dem AppStore.
Nähere Informationen zum neuesten Patenstreit gibt es in der offiziellen Presseaussendung oder bei 9to5Mac und Benm.
Insgesamt sieht die Situation in etwa so aus:
(Bild via DaringFireball)
Apple ist demnach derzeit mit Nokia, HTC und Kodak in Patentrechts-Verfahren beschäftigt. Dazu kommen Klagen von weniger bekannten Firmen (außerhalb der Mobilfunk-Branche), wie z.B. MicroUnity
Patentstreit: Jeder verklagt jeden
Neben den laufenden Patentkriegen zwischen Apple & Nokia und Apple & HTC, scheint es jetzt schön langsam so, als würde einfach jeder jeden verklagen.
Die MicroUnity Systems Engineering Inc. aus Kalifornien zieht jetzt gegen 22 große Telekom-Namen vor Gericht, darunter AT&T, Motorola, Nokia, Samsung, Sprint, Texas Instruments, aber auch Smartphone-Hersteller wie Apple, Google, HTC und Palm.
Besonders werden dabei anscheinend das iPhone 3GS und der iPod Touch hervorgehoben.
Wenn die Anklage stimmt, verletzen diese Firmen gegen 11 Patente, für die MicroUnity einerseits Schadenersatz fordert, andererseits sollen die Patentverletzungen unterbunden werden.
Apple: Klage gegen HTC wegen Patentverletzung
Apple reichte vor einigen Tagen bei der Internationalen Handelskommission (ITC) Klage gegen den Smartphone-Hersteller HTC aus Taiwan ein. Der Grund: 20 iPhone-bezogene Patente von Apple aus den Bereichen Architektur, Hard- und Software werden mit den HTC-Handsets angeblich verletzt.
Unter anderem handelt es sich um Patente für Multitouch, Entsperren des Telefons via Touchscreen und verschiedene Protokolle zur internen Kommunikation zwischen Anwendungen bzw. Komponenten. Eine vollständige, ausführliche Liste der Patente gibt es auf Engadget. Weiterlesen
Apple vs. Cisco: Heute ist die Schonfrist abgelaufen
Beim Streit um den Markennamen "iPhone" gibt es noch immer keine Einigung zwischen Apple und Cisco.
Cisco hatte Apple nach einer ersten Unterlassungsklage eine Pause gewährt, die nun aber ausläuft. Es gab in dieser Pause Gespräche doch keinerlei außergerichtliche Einigung.
Cisco vertreibt unter dem Namen iPhone schon seit 2000 VoIP-Telefone, auf der anderen Seite stehen die Domain iPhone.org, welche Apple schon seit 1999 registriert hat und auch die Apple-typischen Namensgebungen mit dem i vor dem Produktnamen.
Cisco ist und war bemüht ein Einverständnis mit Apple zu finden das beiden Firmen nützt, daran arbeiten die beiden Firmen lt. dem Cisco-Sprecher John Noh.
So wie es aussieht lässt es Apple drauf an kommen und bringt das iPhone im Juni auf den Markt.
Noch immer keine Einigung zw. Cisco & Apple
Es gibt noch immer keine Einigung beim Streit um den Namen "iPhone" zwischen Apple und Cisco.
Cisco wollte Apple dazu bringen, das Apple iPhone kompatibel zur eigenen Produktlinie zu machen, worauf Apple sich aber nicht einlassen wollte und brach die Gespräche ab.
Nun räumt Cisco aber Apple bei einer gemeinsamen Pressemitteilung doch mehr Zeit ein, damit Apple auf die drohende Klage besser reagieren kann. Der Hintergrund dürfte sein, bei diesem Rechtsstreit doch eine möglichst einvernehmliche Lösung zu finden.