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ITC: Apple verletzt ein WiFi-Patent von Motorola

24. April 2012Allgemein, Konkurrenz, News

Patentkrieg zwischen Apple und Motorola Im Patentstreit zwischen Apple und Motorola gibt es nun ein weiteres Urteil: Richter Thomas Pender zog als Fazit einer Untersuchung der US Handelsbehörde ITC, dass Apple ein WiFi-Patent von Motorola verletze (PDF).
Motorola ist damit dem Importstopp von Apple-Geräten in die USA einen kleinen Schritt näher, das Urteil ist aber noch nicht rechtskräftig und muss vor einem Verkaufsstopp noch von der sechsköpfigen Kommission geprüft werden. Weiterlesen →

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Apple vs. Motorola: Deutsches Gericht bestätigt Push-Verbot, Zahlungen an Motorola

16. April 2012Allgemein, News

iCloud: Push-Dienst bleibt in Deutschland deaktiviert Nach dem großen Erfolg mit Apple’s Touchscreen-Patent musste Apple in der vergangenen Woche wieder einen Rückschlag einstecken: Vor wenigen Tagen kam das Mannheimer Gericht in Apple’s Berufung gegen die verhängte Push-Mail-Sperre zu einer Entscheidung.
Der frühere Rechtsspruch, dass Apple tatsächlich Motorola’s Push-Patente verletze, und dass diese Patente nicht zu den sogenannten FRAND-Standardpatenten gehöre, wurde bestätigt.
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Apple vs. Motorola: Apple bekommt Patent zugesprochen

Im Streit mit Motorola konnten die Cupertinos einen wichtigen Etappensieg einfahren. Das Bundesberufungsgericht in Chicago hat Apple aufgrund des “touchscreen heuristics patent (949)” ein Schutzrechte an Touchscreen-Anwendungen zugesprochen. Experten sehen diese Entscheidung als wegweisend, da dieses Patent bei fast allen Tablets und Smartphones mit Touchscreen greifen könnte.

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Apple vs. Motorola: Apple bekommt Patent zugesprochen
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