ITC: Apple verletzt ein WiFi-Patent von Motorola
Im Patentstreit zwischen Apple und Motorola gibt es nun ein weiteres Urteil: Richter Thomas Pender zog als Fazit einer Untersuchung der US Handelsbehörde ITC, dass Apple ein WiFi-Patent von Motorola verletze (PDF).
Motorola ist damit dem Importstopp von Apple-Geräten in die USA einen kleinen Schritt näher, das Urteil ist aber noch nicht rechtskräftig und muss vor einem Verkaufsstopp noch von der sechsköpfigen Kommission geprüft werden. Weiterlesen →
iPhone und iPad News: Die 6 wichtigsten Neuigkeiten der vergangenen Woche
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Apple vs. Motorola: Deutsches Gericht bestätigt Push-Verbot, Zahlungen an Motorola
Nach dem großen Erfolg mit Apple’s Touchscreen-Patent musste Apple in der vergangenen Woche wieder einen Rückschlag einstecken: Vor wenigen Tagen kam das Mannheimer Gericht in Apple’s Berufung gegen die verhängte Push-Mail-Sperre zu einer Entscheidung.
Der frühere Rechtsspruch, dass Apple tatsächlich Motorola’s Push-Patente verletze, und dass diese Patente nicht zu den sogenannten FRAND-Standardpatenten gehöre, wurde bestätigt.
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iPhone und iPad News: Die 5 wichtigsten Neuigkeiten der Woche
iPhone 5: Interne Testgeräte, Verkaufsstart, Design,
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- Analyst: iPhone 5 mit neuem Design, Unibody-Gehäuse, 4-Zoll Display und LTE im Herbst 2012?
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Weitere Gerüchte um neue Produkte: iBank, iPod Touch 5,1, iPad Mini
Apple vs. Motorola: Apple bekommt Patent zugesprochen
Im Streit mit Motorola konnten die Cupertinos einen wichtigen Etappensieg einfahren. Das Bundesberufungsgericht in Chicago hat Apple aufgrund des “touchscreen heuristics patent (949)” ein Schutzrechte an Touchscreen-Anwendungen zugesprochen. Experten sehen diese Entscheidung als wegweisend, da dieses Patent bei fast allen Tablets und Smartphones mit Touchscreen greifen könnte.
