Bundespatentgericht erklärt Slide-to-Unlock-Patent für ungültig

Der Patentkrieg zwischen den großen Technik-Unternehmen dieser Welt hat eine weitere unerwartete Wendung erhalten. Wie das Blog FOSS Patents berichtet, hat das Bundespatentgericht ein wichtiges Apple-Patent für ungültig erklärt. Es handelt sich dabei um das Slide-to-Unlock-Patent, welches die "Entsperrung einer Vorrichtung durch Durchführung von Gesten auf einem Entsperrungsbild" beschreibt.

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Apple vs. Samsung: 1 Milliarde US-Dollar doch nicht genug?

Apple vs. Samsung: 1 Milliarde US-Dollar doch nicht genug?

Nachdem es bezüglich des Verfahrens zwischen Apple und Samsung in den vergangenen Wochen wieder etwas ruhiger geworden war, kommt nun neue Schärfe in die Angelegenheit. Angeblich soll die Schadenssumme, welche Samsung an Apple zahlen soll, nun sogar größer als 1 Milliarde US-Dollar sein. Dies kommt durchaus überraschend, denn noch vor kurzem musste die Summe erst abgesenkt werden.

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iPad mini: US-Patentamt lehnt Patentantrag wegen

iPad mini: US-Patentamt lehnt Patentantrag wegen „mini“ ab

Apple ist eines der Unternehmen, die immer wieder neue Patentanträge einreichen, umso gut wie alles patentieren zu lassen. Neben Funktionen und Geschmacksmustern fallen auch Namen darunter. Dass dies nicht immer so war, hat der Fall „iPad“ im letzten Jahr gezeigt. Nun handelt das US-Unternehmen etwas schneller und will den Namen „iPad mini“ patentieren - ohne Erfolg.

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iPhone 6 & iPad 5: Keramikgehäuse von Apple patentiert

iPhone 6 & iPad 5: Keramikgehäuse von Apple patentiert

Bereits in der Vergangenheit wurde oft darüber geredet, dass Apple womöglich bald auf Keramikgehäuse umsteigen könnte. Gerade als Unibody-Design könnte dieses Material edel aussehen. Angeordnet werden sollen die Keramikschichten ähnlich wie bei Fiberglasverarbeitung. Nachdem ein derartiges Gehäuse nun patentiert wurde, liegt die Vermutung nahe, dass Apple schon bald auf derartiges Material zurückgreifen könnte.

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Apple & Siri: Patentklage in China

Apple & Siri: Patentklage in China

Bereits seit der erstmaligen Veröffentlichung von Siri im Herbst 2011 muss sich Apple mit unzähligen Klagen konfrontiert sehen, denn jeder behauptet seine Patente in dem Dienst wiederzufinden. Im Juni des letzten Jahres hatte das chinesische Unternehmen Zhizhen Network Technologie einen Klage gegen Apple gestartet, die als Grundlage das Patent ZL200410053749.9 hat. Gestern fand die Anhörung statt.

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„Slide to Unlock“: Apple erhält Geschmacksmuster zugesprochen

Nachdem das US-Unternehmen bereits das Patent auf die „Slide to Unlock“-Funktion erhalten hat, ist nun auch das Design Patent oder auf Deutsch Geschmacksmuster an der Reihe. Mit diesem ist Apple nun nicht nur die Funktion im eigentlichen Sinne sicher, sondern auch das Design dieser. Auf dem Bild ist das eingereichte Design Patent gut zu erkennen.

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iPhone 6 & iPad 5: Kommt Liquidmetal nun endlich zum Einsatz?

iPhone 6 & iPad 5: Kommt Liquidmetal nun endlich zum Einsatz?

Während im vergangenen Jahr noch heiß über das Thema „Liquidmetal“ diskutiert wurde, ist es mittlerweile ziemlich ruhig um das besondere Metall geworden. Ob es sich hierbei um die oft zitierte Ruhe vor dem Sturm handelt, oder Apple mit dem Thema durch ist, wissen wir allerdings nicht ganz. Fest steht nur, dass vor wenigen Tagen ein neues Patent zur Verarbeitung des Stoffes von Apple angemeldet wurde.

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Kodak

Apple & Co.: Kodak-Patente für 525 Millionen US-Dollar gekauft

Nun ist es dann doch endlich geschehen. Apple und ein paar Konkurrenten, bestehenden aus Google, Microsoft und Co. haben die Patente dies sich in der Insolvenz befindenden Unternehmens Kodak aufgekauft, welches derzeit eine schwere Situation durchstehen muss. Der schlussendliche Kaufpreis soll nicht bestätigten Angaben zufolge 525 Millionen US-Dollar betragen.

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Apple und HTC schließen Vertrag über Patentnutzung ab

Zumeist wird über Klagen zwischen Apple und Samsung berichtet, doch auch zwischen Apple und HTC hat es in den letzten zwei Jahren diverse Patentprozesse gegeben. Mittlerweile gehören diese aber der Vergangenheit an, denn die beiden Unternehmen konnten sich auf einen Vertrag einigen, der die Nutzung von jeweiligen Patenten abdeckt.

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Apple vs. VirnetX: 368 Millionen US-Dollar Strafe

Apple vs. VirnetX: 368 Millionen US-Dollar Strafe

Gerade erst hat Apple knapp eine Milliarde US-Dollar von dem südkoreanischen Konzern Samsung bekommen, das muss gleich ein Drittel der Summe an VirnetX weitergereicht werden. Grund ist ein verlorener Rechtsstreit gegen das Unternehmen in einem texanischen Gerichtssaal. Wie Bloomberg berichtet, sorgte die Entscheidung für saure Mienen beim Apfel-Unternehmen.

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Apple & Samsung: US-Unternehmen will Chip-Hersteller wechseln

Apple & Samsung: US-Unternehmen will Chip-Hersteller wechseln

Apple und Samsung sind bereits seit Jahren miteinander verstritten, jedoch auch wichtige Wirtschaftspartner, die derzeit ohne einander nicht können. Besonders Apple ist abhängig von den Südkoreanern, die unter anderem die Prozessoren für das iPhone und das iPad liefern. In Zukunft will der US-Konzern allerdings neue Partner zu seiner Zulieferer-Liste hinzufügen, um genau diese Abhängigkeit zu umgehen.

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Patent: Kopfhörer mit MagSafe und Bluetooth von Apple

Eine interessante Idee, die vielleicht schon bald Einzug in Apples Portfolio erhält: Das US Patentamt hat einen Antrag von Apple vorliegen, das einen Kopfhörer mit abnehmbaren Kabel beschreibt. Das Besondere daran ist, dass das Kabel per MagSafe gesichert ist, sich also schnell löst, sollte man einmal hängen bleiben. Dazu startet drahtlose Musikübertragung, sowie das Kabel abgezogen wird.


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iPhone 5-Klon: Goophone droht Apple mit Klage

iPhone 5-Klon: Goophone droht Apple mit Klage

Die Geschichte, die sich auf dem chinesischen Smartphone-Markt anzubahnen scheint, könnte, sollte es tatsächlich zu einer Klage kommen, die wohl denkwürdigste aller Zeiten werden. Das Unternehmen Goophone droht Apple mit einer Klage, sollte das iPhone 5 dem i5, einem iPhone 5-Android-Klon, ähneln und noch dazu auf dem chinesischen Markt angeboten werden.

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Apple vs. Samsung: Galaxy-Nutzer würden mehr zahlen

Apple vs. Samsung: Galaxy-Nutzer würden mehr zahlen

Aufgrund des Patentstreits zwischen Apple und Samsung hat das US-Unternehmen Marketing-Experten John Hauser, Professor am MIT, mit einer Studie beauftragt, die Samsung ein für alle Mal vernichten sollte. Kernfrage dieser Studie war der Preis, den ein Galaxy-Nutzer zusätzlich zahlen würde, um Apple-Features zu behalten. Laut Hauser nannte die Mehrheit dabei 100 US-Dollar.

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iPad-Konkurrent: Samsung P10-Tablet

iPad-Konkurrent: Samsung P10-Tablet

Während das iPad von Apple immer mehr Marktanteile dazugewinnt, scheint die Konkurrenz kein Mittel gegen diesen Hype zu finden. Lediglich Samsung will nicht aufgeben und versucht es mit dem P10-Tablet. Dieses soll einen Retina-Screen besitzen und mit einem Exynos-Prozessor ausgestattet sein. Einziges Problem: Samsung läuft erneut auf eine Patentklage zu.

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Apple vs. Samsung: iOS-Lizenzabkommen mit Samsung?

Apple vs. Samsung: iOS-Lizenzabkommen mit Samsung?

Wie es scheint hätte der Streit zwischen Apple und Samsung schon vor gut zwei Jahren verhindert werden können, hätten sich die Südkoreaner auf einen Deal mit dem US-Unternehmen eingelassen. Der „Deal“ sah vor, dass Apple iOS-Lizenzen an Samsung vergeben würde, mit denen es dem Unternehmen gestattet wäre, Geräte zu verkaufen, die den Apple-Devices ähnlich sehen. Die Höhe der Lizenzgebühren schien den Jungs bei Samsung allerdings unangemessen.

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iPhone vs. Galaxy S: Apple findet belastende Dokumente

iPhone vs. Galaxy S: Apple findet belastende Dokumente

Seit mittlerweile fast zwei Jahren streiten sich Apple und Samsung, ob das iPhone-Design von den Südkoreanern kopiert wurde, oder nicht. Während es zwischenzeitlich ganz gut für Samsung aussah, hat sich das Blatt derzeit wieder gewendet. Mit den neu aufgetauchten Dokumenten, die Apples Anwalt Bill Lee genauer ausführte, scheint es, als könne der US-Konzern beweisen, dass Samsung mutwillig kopiert hat.

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iPad Smart Cover: Display, Solarzellen und Co.

iPad Smart Cover: Display, Solarzellen und Co.

Anscheinend kam Apple bereits vor Microsoft auf die Idee, das Smart Cover auch für andere Dinge, als nur den Schutz des Displays zu nutzen. Ein Patentantrag, der im August des letzten Jahres von Apples Ingenieur-Designer Fletcher Rothkopf eingereicht wurde, zeigt zumindest, dass Apple vielfältige Nutzungsmöglichkeiten entdeckt hat, welche die des Surface Tablet klar übertreffen würden.

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Apple vs. Samsung: iPhone-Design ist kopiert

Apple vs. Samsung: iPhone-Design ist kopiert

Zwischen Apple und Samsung laufen derzeit mehrere Verfahren. Eines davon bezieht sich auf das iPhone-Design und die Frage, wer dieses nun als erstes entwickelt und genutzt hat. Während Samsung dabei auf Geräte Sonys aus dem Jahre 2006 verweist, versucht es der Anwalt Apples, Harold McElhinny, mit einer schier einfachen, aber dennoch nützlichen Vergleichsserie.

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iOS vs. Android: Google will Menü verändern

iOS vs. Android: Google will Menü verändern

Der Rechtsstreit zwischen Apple und Google scheint gerade Letzteren ziemlich zu belasten. Fast jede Klage von Google wird abgewiesen, währenddessen Apple mit allem Erdenklichen durchkommt. Nun hat sich der Suchmaschinenriese anscheinend dazu bewogen, Android ein neues Design zu verpassen. Angefangen werden soll mit dem Menü, doch da erlebt der US-Konzern gleich eine bittere Überraschung.

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