Apple und Samsung: Patent-Verhandlungen gescheitert

Seit einigen Jahren toben Patentstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung, im Jahr 2012 wurde Samsung für diverse Verstöße verurteilt und musste eine Milliardensumme an Apple überweisen. Ende März 2014 steht ein weiterer großer Patentprozess in den USA auf dem Plan, im Vorfeld dieses Prozesses haben die beiden Rivalen bereits Gespräche zwecks einer außergerichtlichen Einigung geführt.

Apple vs. Samsung: Prozess geht am 12. November 2013 weiter

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Nun will Apple das Samsung Galaxy S II in Europa verbieten

Erst hat Apple versucht den Verkaufsstop des Samsung Galaxy Tab 10.1 einzureichen, nun geht die erfolgreiche Firma noch weiter: Verkaufsstop des Smartphone "Samsung Galaxy S II".

Die neue Klageschrift von Apple fordert den Verkaufs- und Einfuhrstopp für alle Samsung Geräte, die das Wort "Galaxy" beinhalten. Davon wären sämtliche Smartphones von Samsung betroffen: Galaxy Ace, Galaxy S, Galaxy S II, Gio, Nexus, 551, Europa, Apollo und Mini sind laut Apple alle schuldig.

Dies ist noch nicht alles: Alle, die in den Niederlanden Produkte von Samsung herstellen, verpacken, liefern, handeln oder lagern, verstoßen gegen ein geltendes Recht, falls die Klage von Apple durchkommt. Am 15. September wird die Verhandlung stattfinden, allerdings könnte ein Verbot der Samsung-Produkte nicht vor dem 13. Oktober eintreten. Beide Firmen haben sich bis jetzt noch nicht zu der Sache geäußert.

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Verhandlungen zwischen Apple und Samsung am 25. August

Streit Apple-SamsungDas Landgericht Düsseldorf hat nun einen Verhandlungstermin für den Patentstreit zwischen Apple und Samsung festgelegt. Die Streitparteien können sich am 25. August in einer mündlichen Anhörung vor der Zivilkammer 14c äußern.

Am Dienstag verhängte das Gericht auf Antrag von Apple ein Verkaufsverbot gegen das Galaxy Tab 10.1  von Samsung. Diese einstweilige Verfügung gilt für alle europäischen Länder. Nur in den Niederlanden musste ein weiteres Verfahren durchgeführt werden. Natürlich ging Samsung sofort gegen dieses Urteil vor und reichte kurz darauf Widerspruch gegen die einstweilige Verfügung ein.

Dem koreanischen Elektronikkonzern werden von Apple Schutzrechtsverletzungen und unfairer Wettbewerb vorgeworfen. Laut der Meinung von Apple soll Samsung die Benutzeroberfläche  und weitere Designelemente von Apples iPhone und iPad für die Mobiltelefone und Tablets der Produktreihe Galaxy sowie für weitere Mobiltelefone kopiert haben.

In der Klageschrift von Apple heißt es dazu:

Anstatt selbst einen eigenen Stil zu entwickeln, hat der Antragsgegner den innovativen Stil des iPad für seinen neuen Tablet-Computer kopiert. Damit nutzt er den guten Ruf des iPad aus, bei dem es sich um ein sehr bekanntes Produkt mit Kultstatus handelt.

Jedoch könnte das Galaxy Tab 10.1 auch bald hierzulande erhältlich sein – wenn auch nur  in begrenzter Zahl. Media Markt hat den Deutschland-Start des Samsung-Tablets für den 13. August in ihren Werbeanzeigen angekündigt. Bestätigung dafür kam von einer Sprecherin der Media-Saturn-Holding, welche sagte, dass das Galaxy Tab wie geplant verkauft werde.

Da sich die einstweilige Verfügung ausschließlich gegen Samsung richtet, muss sich die Elektronikmarktkette wohl nicht an diese Verfügung halten. Apple könnte den Verkauf für bereits ausgelieferte Modelle nur verhindern, wenn sie Verfügungen gegen die Händler erwirken. Der iPad Hersteller könnte jedoch bisher auf diesen Schritt verzichtet haben, da in den Elektronikmarktketten auch Apple-Produkte im großen Stil vertrieben werden.

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Apple wirft Motorola und Jay-tech Patentverletzungen vor

Wie schon etwas länger bekannt ist, klagte Apple vor kurzem gegen Samsung und konnte somit den Verkauf des Galaxy Tab in Europa vorerst stoppen. Doch nun klagt Apple auch gegen Motorola mit seinem Xoom-Tablet und gegen die Jay-tech GmbH. Wie bei den Patentstreitigkeiten gegen Samsung, sollen die Tablets beider Hersteller zu sehr dem Apple iPad ähneln.

Motorola-Xoom-ähnelt laut Apple zur sehr dem iPad

Laut dem Blog „Foss Patens“, welcher sich auf Patentstreitigkeiten spezialisiert, versteckt sich in der Anklage gegen Samsung auch der Hinweise auf die weiteren Klagen von Apple.

Möglicherweise soll Apple bereits ein Verfahren gegen Motorola eingeleitet haben. Das Motorola Xoom soll vom Design her zu nahe an das iPad angelehnt sein. Die Klage wurde beim Düsseldorfer Landgericht eingereicht, welches sich auch schon mit den Vorwürfen gegen Samsung beschäftigt. Bislang ist jedoch unklar, ob Apple auch den Verkauf des Motorola-Tablets stoppen möchte. Laut Foss Patents ist es jedoch genau dieser Schritt, den Apple in Europa anstrebt.

Zudem soll Apple eine einstweilige Verfügung beim Landgericht Düsseldorf gegen die Jay-tech GmbH erwirkt haben. Jay-tech soll das iPad ebenfalls kopiert haben und darf nun genauso wie Samsung keine Tablets mehr in Europa verkaufen.

Doch nicht nur in Europa herrschen Unstimmigkeiten zwischen Apple und Motorola. Auch in den USA herrscht Patentsreit zwischen den beiden Unternehmen im Hinblick auf Smartphones. Bei diesen Streitigkeiten wirft Apple Motorola inzwischen die Verletzung von 24 Patenten vor. Motorola sieht jedoch auch 18 Patente durch den iPhone-Hersteller verletzt.

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