eBook-Verfahren: Bezirksgericht Manhatten akzeptiert Apples Bedingungen

WERBUNG

Am vergangenen Freitag hat US-Konzern grünes Licht für seine Vereinbarungen im -Kartellverfahren erhalten. Wie berichtet wird, hat Bezirksrichterin Denise Cote in Manhatten die Festlegungen bestätigt. Zuvor hatten sich bei Experten Zweifel an der Rechtmäßigkeit ergeben, die daraufhin eine Überprüfung des Vertragstextes anordnen ließen.

Apple muss 450 oder 70 Millionen US-Dollar zahlen

Beim ursprünglichen Entscheid im Juli des letzten Jahres war Apple bezüglich der Kartellbildung für schuldig befunden worden. Durch Preisabsprachen mit anderen eBook-Anbietern hatte man den freien Wettbewerb umgangen. Zu den weiteren Angeklagten gehören die Hachette Book Group, die HarperCollins Publishers, die Penguin Group, Simon & Schuster und Macmillan.

Nachdem die Entscheidung getroffen wurde, hatte man Apple zur Zahlung von 400 Millionen US-Dollar als Entschädigung und zu weiteren 50 Millionen US-Dollar Gerichtskosten verpflichtet – zumindest, wenn der Fall vom Berufungsgericht gleich beurteil wird. Die übrigen Verlage sollten insgesamt 166 Millionen US-Dollar an Entschädigungen zahlen.

Für den Fall, dass das Berufungsgericht den Fall – aus welchen Gründen auch immer – an das zurückverweisen würde, müsste Apple allerdings nur 70 Millionen US-Dollar zahlen. Hierbei soll es jetzt bleiben. Da Richterin Cote letzteres Szenario für sehr unwahrscheinlich hält, hat sie sich mit den Rahmenbedingungen Apples verständigt. Die letzte Anhörung soll am 21. November stattfinden.

via