Was passiert, wenn ein Gericht über Patentverletzungen entscheidet?

Die Rechtsstreitigkeiten im Bereich Mobiltelefonie der letzten Monate haben wieder einmal die Frage ins Blickfeld der Endbenutzer gerückt, was denn eigentlich passieren kann, wenn eine Firma eine andere wegen Verletzung von Patenten verklagt.
Gar nicht so wenig, wenn es hart her geht:
Wie die New York Times in einem aktuellen Artikel aufzeigen, passierte es vor einigen Jahren im Bereich „Fernsehen“ in den USA: TiVo klagte gegen EchoStar, weil es seine Patente im Bereich DVR-Technologie verletzt sah. Der Richter entschied für TiVo, und ordnete die Deaktivierung der DVR-Funktionalität an allen EchoStar-Geräten über das Netz.
Falls das Gericht also für Apple und gegen HTC entscheidet, könnte HTC im schlimmsten Fall dazu gezwungen werden, Multitouch über das Handynetz (oder das Internet) an allen HTC-Handsets zu sperren.

Allerdings ziehen sich Patent-Streitigkeiten vor Gericht normalerweise zwischen 5 und 10 Jahre hin, und nur 5 % aller Fälle enden so extrem wie dieser.

Sollte das Verfahren tatsächlich bis zu einer Entscheidung laufen, und nicht schon vorher beigelegt werden, wird es wohl eher so sein wie bei Research in Motion (Blackberry): RIM verlor einen Rechtsstreit und hätte seine Blackberries deaktivieren müssen, einigte sich aber schließlich außergerichtlich mit Apple.

Egal, wie die Verfahren ausgehen: Patente wurden ursprünglich eingeführt, um Innovation zu fördern. Der wirkliche Effekt ist in der letzten Zeit aber, die Konkurrenz besser bekämpfen zu können, und damit eigentlich Innovation und Fortschritt einzubremsen.

Zum vollständigen Artikel: What happens when technology companies win patent disputes?