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Bundespatentgericht erklärt Slide-to-Unlock-Patent für ungültig

Der Patentkrieg zwischen den großen Technik-Unternehmen dieser Welt hat eine weitere unerwartete Wendung erhalten. Wie das Blog FOSS Patents berichtet, hat das Bundespatentgericht ein wichtiges Apple-Patent für ungültig erklärt. Es handelt sich dabei um das Slide-to-Unlock-Patent, welches die „Entsperrung einer Vorrichtung durch Durchführung von Gesten auf einem Entsperrungsbild“ beschreibt.

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Bundespatentgericht erklärt Slide-to-Unlock-Patent für ungültig
Während sich Google und Samsung über diese Meldung freuen dürften, hat das Gericht Apple die Möglichkeit gegeben in Berufung zu gehen. Weitere Verkaufsverbote durch Apple sind allerdings vorerst nicht mehr möglich. Vor Gericht hatte Apple zuvor noch 14 Ergänzungen präsentiert, warum das Patent nicht für ungültig erklärt werden dürfe.

Trotz der umfangreichen Bemühungen Apples hatte das Gericht jedoch entschieden, dass das Patent nicht die technischen Voraussetzungen erfülle, die ein Patent in Europa erfüllen müsse: „Software an sich kann in Europa nicht patentiert werden, außer sie löst mit technischen Mitteln ein technisches Problem“, so Müller. Nun muss abgewartet werden, was der weitere Verhandlungs-Verlauf mit sich bringt.

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Über Dennis

Dennis schreibt nun schon seit geraumer Zeit bei iPhone-News mit und liebt es journalistisch tätig zu sein. Sein iPhone begleitet ihn dabei auf Schritt und Tritt.

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