ist eines der Unternehmen, die immer wieder neue Patentanträge einreichen, umso gut wie alles patentieren zu lassen. Neben Funktionen und Geschmacksmustern fallen auch Namen darunter. Dass dies nicht immer so war, hat der Fall „iPad“ im letzten Jahr gezeigt. Nun handelt das US-Unternehmen etwas schneller und will den Namen „“ patentieren – ohne Erfolg.

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iPad mini: US-Patentamt lehnt Patentantrag wegen "mini" ab

Das U.S. (United States and Trademark Office) hat den Antrag Apples nun abgelehnt. Begründet wurde dies mit dem Namenszusatz „mini“, der lediglich als Beschreibung für ein bestimmtes „Gut“ oder einen „Service“ sei, jedoch nicht für ein einzigartiges Gerät. Aus Sicht Apples handelt es sich bei dem Zusatz „mini“ um ein zur Marke „“ gehörendes Charaktermerkmal.

Der Antrag Apples wurde bereits einen Tag nach Veröffentlichung des Tablets an das Patentamt übermittelt und am 24. Januar von eben diesem abgelehnt. Da das Dokument jedoch erst jetzt publik wurde, kommt es zu verspäteten Meldungen. Schlussendlich haben die Darlegungsversuche von Apple, aus „mini“ ein Charaktermerkmal zu machen, nicht funktioniert.

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