Vor nicht allzu langer Zeit wurde bekannt, dass das den Namen iPad mini nicht als aufnehmen kann. Grund dafür sei die Tatsache, dass der Zusatz „mini“ nicht als eigenständige Marke, sondern vielmehr als beschreibender Charakter anzusehen ist. Nun hat das U.S. Patent und Trademark Office seine Meinung geändert und das Markenzeichen zugesprochen.

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iPad mini nun doch als Marke von US-Patentamt anerkannt

Ohne, dass das US-Unternehmen Apple Einspruch einlegen musste, hat das US-Patentamt seine Meinung geändert und ist somit zu einem anderen Ergebnis gekommen. Demnach erkennt das Patentamt den Namen nun als eigenständige Marke an. Genauer gesagt heißt es in einem Schreiben, dass nach erneuter Prüfung des Sachverhalts die Ablehnung zurückgezogen werden muss.

The document also holds firm on the requirement that Apple add a disclaimer to its application noting that it only seeks to protect the term “mini” when used as part of the “ mini” name. The disclaimer would allow other companies to use the “mini” term in their own product names.

Einen kleinen Haken hat das Ganze jedoch trotzdem. So muss Apple auf seiner Webseite darauf hinweisen, dass die Marke „iPad mini“ nur im Zusammenhang mit „iPad“ geschützt ist. Auf diese Weise soll es anderen Unternehmen möglich sein, das Wort „mini“ auch für eigene Produkte zu nutzen – etwas, was Apple eigentlich verhindern wollte.

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